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   BSG - B 2 U 29/05 R   

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BSG - B 2 U 29/05 R (https://dejure.org/9999,14718)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 24.06.1998 - B 2 U 32/97 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit - Revision - unzureichende

    Auszug aus BSG - B 2 U 29/05 R
    Dies ist jedenfalls dann erforderlich, wenn die Vorinstanz ihre Rechtsauffassung näher begründet hat; in diesem Falle ist ein Eingehen auf den Gedankengang der Vorinstanz unumgänglich (BSG Beschluss vom 24. Juni 1998 - B 2 U 32/97 R - HVBG-Info 1999, 1638; BSG SozR 1500 § 164 Nr. 20).
  • BSG, 08.02.2000 - B 1 KR 18/99 R

    Rechtliche Auseinandersetzung mit den tragenden Gründen des angefochtenen Urteils

    Auszug aus BSG - B 2 U 29/05 R
    Notwendig sind Rechtsausführungen, die geeignet sind, zumindest einen der das angefochtene Urteil tragenden Gründe in Frage zu stellen (vgl BSG SozR 3-1500 § 164 Nr. 11, S 20 mwN).
  • BSG, 26.09.1996 - 2 RU 14/96

    Anforderungen an die Revisionsbegründung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG - B 2 U 29/05 R
    Nach einhelliger Auffassung in Rechtsprechung und Literatur (s nur BSG SozR 3-1500 § 164 Nr. 9, 11, 12; Meyer-Ladewig/ Keller/Leitherer, SGG, 8. Aufl 2005, § 164 RdNr 9a mwN) verlangt die Norm, dass in der Revisionsbegründung die Gründe dargelegt werden müssen, die das angefochtene Urteil als unrichtig erscheinen lassen.
  • BSG, 28.10.1992 - 6 RKa 2/92

    Zuständigkeit - Aufteilung - Antrag - Befreiung - Notfalldienst - Kassenarzt

    Auszug aus BSG - B 2 U 29/05 R
    Zweck der Vorschrift ist es, im Interesse der Entlastung des Revisionsgerichts sicherzustellen, dass der Revisionsführer das angefochtene Urteil im Hinblick auf das Rechtsmittel der Revision und mit Blickrichtung hierauf die Rechtslage genau überprüft (BSG SozR 1500 § 164 Nr. 12; BSG SozR 3-2500 § 75 Nr. 2).
  • BSG, 02.01.1979 - 11 RA 54/78

    Revision - Materiell-rechtliche Rüge - Begründung der Revision

    Auszug aus BSG - B 2 U 29/05 R
    Zweck der Vorschrift ist es, im Interesse der Entlastung des Revisionsgerichts sicherzustellen, dass der Revisionsführer das angefochtene Urteil im Hinblick auf das Rechtsmittel der Revision und mit Blickrichtung hierauf die Rechtslage genau überprüft (BSG SozR 1500 § 164 Nr. 12; BSG SozR 3-2500 § 75 Nr. 2).
  • OLG Braunschweig, 05.12.2006 - 2 W 23/06

    Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - Impuls

    Dabei ist bei Adwords wie für Metatags von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Eingabe des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste hat (vgl. zu Metatags insofern: OLG Braunschweig Urteil vom 9.3.2006 2 U 29/05; OLG Hamburg MMR 2005, 186 ff m.w.N.; zu Adwords mit eher beschreibenden Keywords vgl. OLG Dresden MMR 2006, 326f "Plakat 24-Stunden Lieferung" bei Marke "Plakat 24").
  • OLG Braunschweig, 11.12.2006 - 2 W 177/06

    Markenrechtsverletzung bei Keywordwerbung - JETTE

    Dabei ist bei Adwords wie für Metatags von einer differenzierten Betrachtung des Einzelfalls auszugehen, die dabei anzusetzen hat, welche Vorstellungen der Verbraucher bei Eingabe des konkreten Zeichens und der ihm sodann gezeigten Trefferliste hat (vgl. zu Metatags insofern: OLG Braunschweig Urteil vom 9.3.2006 2 U 29/05; OLG Hamburg MMR 2005, 186 ff m.w.N.; zu Adwords mit eher beschreibenden Keywords vgl. OLG Dresden MMR 2006, 326f "Plakat 24-Stunden Lieferung" bei Marke "Plakat 24").
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